Zu Recht hat der heutige (2. September 2016) Bericht von Spiegel Online, die Bundesregierung wolle sich von der Armenien-Resolution des Bundestags distanzieren, zu heftigen politischen- und Medienreaktionen geführt.
Zu Recht hat der heutige (2. September 2016) Bericht von Spiegel Online, die Bundesregierung wolle sich von der Armenien-Resolution des Bundestags distanzieren, zu heftigen politischen- und Medienreaktionen geführt.
Am 22. Dezember 2011 verabschiedete die Französische Nationalversammlung ein Gesetz, mit dem die Leugnung des Völkermords an den Armeniern bestraft werden sollte. Initiatorin war die Abgeordnete Valérie Boyer. Wir berichteten. Einen Monat später, am 23. Januar 2012, billigte der Französische Senat dieses Gesetz. Knappen Monat später lag es auf dem Tisch des Französischen Verfassungsrats und wurde am 28. Februar 2012 abgelehnt. Das Gesetz sei verfassungswidrig, hieß es. Im Wesentlichen wurde die Einschränkung der Meinungsfreiheit moniert.
Die Ausstellung „Traumorte“ – Armenische Kulturtage im Museum Europäischer Kulturen Berlin und ihr reichhaltiges Begleitprogramm sind ein weiterer Beleg für die intensiver werdenden kulturellen Kontakte zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Armenien.
Seit Juni 2015 ist Garo Paylan Abgeordneter der Großen Nationalversammlung der Türkei (TBMM), er ist Mitglied der HDP. Seine Fraktion stellte während der Plenarsitzung am 21. April 2016 einen Antrag, bei dem es darum geht, den Tod der armenischen Abgeordneten, die in den Jahren 1908-1915 Mitglied des osmanischen Parlaments waren, zu untersuchen.
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Die folgende Auswahl erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit, sie soll vielmehr einen Eindruck von den Reaktionen auf die Armenien-Resolution des Deutschen Bundestags vermitteln.
Es kam tatsächlich so, wie bei der von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragten Debatte am 25. Februar 2016 zum Völkermord an den Armeniern beschlossen worden war.
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